Das geplante Freihandelsabkommen TTIP lässt in Deutschland die Gemüter hochkochen – mehr als die Hälfte der Deutschen sind dagegen. Auch unser Redner Thilo Bode zählt zu den Gegnern, obwohl der studierte Volkswirt Freihandel prinzipiell gut findet.
„TTIP ist kein klassisches Freihandelsabkommen, denn es geht bei TTIP nicht um den Abbau von Zöllen, sondern um die Nivellierung von Regulierungen“ – mit diesen Worten eröffnete Thilo Bode die Diskussion, zu der das Literaturhaus München anlässlich seines neuen Buchs „Die Freihandelslüge: Warum TTIP nur den Konzernen nützt – und uns allen schadet“ eingeladen hatte. Mit auf dem Podium saß Nikolaus Piper, Wirtschaftsredakteur der Süddeutschen Zeitung und TTIP-Befürworter.
Wer auf einen hitzigen Schlagabtausch zwischen den beiden Diskutanten gehofft hatte, wurde enttäuscht. Denn während Thilo Bode ein ganzes Arsenal v
on Argumenten gegen TTIP vorbrachte, war von Nikolaus Piper nicht so recht zu erfahren, welche Vorteile von TTIP zu erwarten sind, außer dass dann Regierungsaufträge in den beteiligten Ländern ausgeschrieben werden müssen. Nicht einmal die pointierten Fragen von BR-Moderatorin Ursula Heller, die das Gespräch in gewohnt souveräner und charmanter Weise moderierte, konnten Nikolaus Piper aus der Reserve locken.
Bei Verbesserungen von Standards drohen Vertragsstrafen
Umso vehementer brachte Thilo Bode seine Bedenken gegen das Abkommen vor. Die größte Gefahr sieht der Gründer von foodwatch und ehemalige Greenpeace-Geschäftsführer darin, dass unter TTIP Standards nivelliert werden, weil sie nur noch einvernehmlich verbessert werden können. Anderenfalls drohen Vertragsstrafen. Sorge bereiten ihm auch die Schiedsgerichte, die in seinen Augen die Demokratie schwächen. „Es handelt sich hier um einen Machttransfer vom Staat auf die Konzerne“, so Bode, der seine Thesen höchst engagiert, eloquent und mit vielen Fakten untermauert vortrug.
Die Veranstaltung wurde von ARD-alpha für die Sendung »Denkzeit« mitgeschnitten.
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